SPD Eppelheim

Wir stehen zu einer interkommunalen Zusammenarbeit mit Heidelberg

Veröffentlicht am 03.03.2024 in Aktuelles

In der letzten Gemeinderatssitzung hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, mit der Intention, die Zusammenarbeit mit Heidelberg zu intensivieren.

Beweggrund hierfür war, dass viele Aufgaben vor uns liegen, die wir nur oder besser gemeinsam mit Heidelberg lösen können, beispielsweise die weitere Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur (z.B. Absauger im Norden, Radschnellweg etc.).

Außerdem wirken sich Entscheidungen von Heidelberg auch auf Eppelheim aus. Hier könnten wir bei einer intensiveren Zusammenarbeit mitgestalten. Beispielsweise wird die Entwicklung von PHV Auswirkungen auf unsere Schullandschaft, soziale Infrastruktur, Sportvereine, Einkaufsmöglichkeiten etc. haben.

Bereits im Jahr 2022 hatten wir durch einen gemeinsamen Antrag mit der SPD-Fraktion Heidelberg erreicht, dass jährliche Treffen zwischen den Verwaltungsspitzen und den Fraktionssprechern von Eppelheim und Heidelberg stattfinden.

Bei der Fülle der anstehenden Themen halten wir ein einziges Treffen pro Jahr für nicht ausreichend, weshalb wir in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat in Heidelberg Strukturen schaffen wollten, die einen regelmäßigen und zielgerichteten Austausch ermöglichen.

Als Vorlage für die Zusammenarbeit sollte die bereits bestehende interkommunale Zusammenarbeit zwischen Heidelberg und Leimen dienen.

Die SPD-Fraktion Heidelberg hat einen gleichlautenden Antrag ebenfalls in den Gemeinderat eingebracht (Drucksache 0116/2023/AN). Dieser wird in den nächsten Wochen in den entsprechenden Gremien beraten.

Leider wurde unser Antrag von der Mehrheit des Gemeinderates abgelehnt. Wir finden es sehr schade, dass von Seiten des Eppelheimer Gemeinderats kein starkes Zeichen für eine Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit beschlossen wurde.

Wir als SPD-Fraktion werden uns weiter gemeinsam mit der SPD-Fraktion Heidelberg dafür einsetzen, den gemeinsamen Dialog beider Städte zu fördern und zu intensivieren. Nur so können wir bei den anstehenden Themen auch die Interessen Eppelheims einbringen und für unsere Stadtentwicklung gute Lösungen finden. (Sabine Tink und Renate Schmidt)