Herzlich Willkommen beim Internetauftritt der SPD Eppelheim! Auf unseren Seiten können Sie sich und Ihr euch über die politischen Ziele der SPD Eppelheim informieren, unseren öffentlichen Terminkalender einsehen und die Vorstands- und Fraktionsmitglieder der SPD Eppelheim finden.
Falls Sie Fragen haben wenden Sie sich gerne an uns! Wir stehen Ihnen immer gerne zur Verfügung.
Die wesentlichen Themen bleiben gleich
Die neue SPD-Fraktion mit Jürgen Geschwill, Claus Reske, Renate Schmidt und Clara Turna hat sich konstituiert und wir haben die vorrangigsten Themen der kommenden Legislaturperiode besprochen. Im Vordergrund steht wie bisher die soziale Teilhabe aller Bürger.
Wir konnten es als Erfolg werten, dass in Eppelheim eine Wohnung für Menschen mit und ohne Behinderung – eine Inklusionswohnung - entstehen wird. Wir werden das Vorhaben auch weiter begleiten und unterstützen.
Nach wie vor werden wir uns auch mit dem Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ befassen. Auch wenn unser Antrag zur Gründung einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft im ersten Anlauf abgelehnt wurde, werden wir mit Informationsveranstaltungen weiter dafür werben und uns dafür stark machen.
Klimaschutz:
Der Klimawandel geht nicht an Eppelheim vorbei. Um notwendige Maßnahmen umzusetzen, bedarf es einer größt-möglichen Akzeptanz in der Bevölkerung. Dabei gilt es den Klimawandel sozial zu gestalten, damit eine breite Bevölkerung die Maßnahmen akzeptieren und davon profitieren kann. Dabei können wir uns die Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft in Eppelheim gut vorstellen.
Auch sehen wir den Ausbau von ÖPNV und Fahrradachsen – z.B. den Radschnellweg – als wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz. Modellversuche, wie z.B. 20-km-Zone in der Hauptstraße, können wir mittragen.
Soziales Miteinander:
Unserer Jugend gehört die Zukunft. Deshalb werden wir nach wie vor die Arbeit des Jugendbeirats unterstützen, ebenso die Jugendarbeit in den Vereinen.
Um den Generationenaustausch zu fördern, schlagen wir vor, Spiel- und Freizeitflächen in Begegnungsräume für alle Generationen weiterzuentwickeln.
Unser Versprechen:
Auch in Zukunft wird die SPD für Sie an den wesentlichen sozialen Themen dranbleiben.
Unter dem Motto „Gemeinsam Golfschläger schwingen – Inklusion findet Platz“ findet auch in diesem Jahr wieder das von SPD und AWO Eppelheim organisierte „Elfi Thompson Minigolfturnier“ statt. Das beliebte Turnier für Kinder und Erwachsene findet am Samstag, 20. Juli 2024, in der Zeit von 10 bis 12 Uhr auf der Gartengolfanlage von Vincenzo Ruta in der Kirchheimer Straße 90 statt. Die Bevölkerung ist dazu herzlich eingeladen. Einzelstarter und Gruppen bis vier Personen, die sich zwischen 10 und 12 Uhr in der Gartengolfanlage für das Turnier anmelden, können an Bahn 1 loslegen. Jeder Starter wird für seine Turnierteilnahme mit einer Medaille belohnt. Auch dieses Jahr winken wieder Gewinne. Diese werden unabhängig vom Spielergebnis unter allen Teilnehmenden verlost. Für die Verpflegung der Minigolfer und Gäste sorgen in bewährter Weise Vincenzo Ruta mit seinem Speisen- und Getränkeangebot sowie SPD und AWO mit einer schönen Kuchenauswahl. SPD und AWO freuen sich auf viele Turnierteilnehmer und Unterstützer, die den Inklusionsgedanken in Eppelheim aktiv unterstützen.
Redebeitrag zur Gemeinderatssitzung am 29.04.2024 von Renate Schmidt:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
verehrte Kolleginnen u. Kollegen,
meine Damen u. Herren,
zunächst geht unser Dank an Herrn Kreuzer, Herrn Sauermann und Herrn Grimann für die ausführliche Präsentation, für die Beantwortung vieler Fragen im Vorfeld und für die Zeit, sich mit den Fraktionen auszutauschen.
Der Gemeinderat soll heute darüber entscheiden, ob wir in dem entstehenden Wohnareal MittE mit der Überschrift „Mittendrin, verbunden, Eppelheim“ eine Wohnung mit ca. 200 m² erwerben, die zukünftig in Form einer Wohngemeinschaft an junge Menschen mit einem erhöhten Pflegebedarf vermietet werden soll.
Wie ist diese Idee entstanden? In Eppelheim gibt es die Projektgruppe Inklusion, die sich dafür stark macht, dass die UN-Behindertenrechtskonvention hier vor Ort praktisch umgesetzt wird. Und das heißt: selbstbestimmte Teilnahme in allen gesellschaftlichen Bereichen, also auch im Bereich Wohnen. Als bekannt wurde, dass das Areal in der Mitte entwickelt werden sollte, hat die Gruppe den Kontakt zu der Fa. Epple gesucht und ist auf offene Türen gestoßen. In vielen gemeinsamen Sitzungen wurde ein Projekt entwickelt, bei dem Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf selbstbestimmt Wohnen können und zwar nicht draußen auf der grünen Wiese, sondern mitten drin, da wo sich das Leben abspielt. Eine Besonderheit ist, dass 2 Zimmer von Menschen ohne Behinderung bewohnt werden sollen, also richtig inklusiv.
Das Projekt wurde im Jahr 2022 mit einer Förderzusage des Sozialministeriums Baden-Württemberg in Höhe von 220.000 € belohnt. Nicht unerwähnt lassen sollte man, dass insgesamt 11 Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderung und Pflegebedarf in ganz Baden-Württemberg gefördert werden, darunter eben auch die WG in Eppelheim.
Aus Sicht der SPD-Fraktion sind es im Wesentlichen drei Faktoren, weshalb wir dem Kauf voll und ganz zustimmen.
Die Mieteinnahmen sind gesichert, denn die Bewohner erhalten im Rahmen der Eingliederungshilfe einen festgelegten Zuschuss vom Sozialamt, der analog der Mietpreissteigerungen im RNK neu angepasst wird. Betrachtet man die Mietpreisentwicklung, so kann davon ausgegangen werden, dass die Mietzuschüsse ebenfalls steigen.
Im Hinblick auf die Ausführungen meines Kollegen Herrn Böhmann möchte ich anmerken, dass wir – die SPD – niemals unterschiedliche soziale Leistungen gegeneinander aufrechnen würden, wie von den Grünen geschehen. Für uns haben Schulen, Kindergärten, Vereine und andere soziale Einrichtungen die selbe Wertigkeit.
Bei allen jungen Menschen besteht der Wunsch eigenständig zu leben, so auch bei jungen Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf. Derzeit besteht jedoch nur die Möglichkeit, einen Platz in einem Heim oder einer Pflegeeinrichtung zu finden. Die „inklusive Wohngemeinschaft“ bietet Menschen mit Handicap die Chance mit Gleichaltrigen in einer eigenen Wohnung selbstbestimmt zu leben, mitten in einem zentralen Wohnquartier.
Im Februar sind in Eppelheim über 500 Menschen für ein buntes und vielfältiges Eppelheim auf die Straße gegangen. Sie richteten sich gegen ein Gedankengut, das Menschen ausgrenzt. Es gab eine Zeit in Deutschland, in der Menschen mit Behinderung nicht nur ausgegrenzt, sondern ermordet wurden. In einer Zeit, in der sich rechtes Gedankengut wieder verbreitet, sollten wir heute ein Zeichen für ein buntes und vielfältiges Eppelheim setzen, in dem eben auch Menschen mit Behinderung willkommen sind.
Im September 2021 hat der Gemeinderat ein Verkehrskonzept als Handlungsgrundlage für weitere Planungen und Maßnahmen beschlossen. Wichtig war uns dabei, alle Verkehrsteilnehmenden in den Blick zu nehmen.
Im innerstädtischen Bereich sehen wir großen Handlungsbedarf vor allem für Fußgänger. Dabei spielt die zukünftige Gestaltung der Hauptstraße eine zentrale Rolle. Die SPD-Fraktion spricht sich hier für einen gleichberechtigten Verkehrsraum (Shared Space) aus. Damit werden Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit in diesem Bereich erhöht, wovon auch der Einzelhandel profitiert. Ein Verkehrsversuch an dieser Stelle sollte aus unserer Sicht zeitnah stattfinden.
Ein weiterer Fokus liegt für uns darin, sichere Übergänge (Querungshilfen) zu schaffen. Stellen hierfür gibt es viele: zum Beispiel am Wasserturmplatz, beim Jugendhaus/Naturkindergarten, in der Hauptstraße zur Blumenstraße aber auch zur Kirchheimer Straße, in der Grenzhöfer Straße vom Lisgewann zum Friedhof und einige mehr…
Auch der Ausbau des Radwegenetzes ist uns ein großes Anliegen. Dabei gilt es vor allem sichere Schulwege für unsere Schülerinnen und Schüler in den Blick zu nehmen. Eine Lösung könnte in der Ausweisung weiterer Fahrradstraßen liegen. Als längerfristige Planung sehen wir nach wie vor eine Radwegverbindung an der Autobahn entlang von Süd nach Nord.
Eine erste Maßnahme aus dem Verkehrskonzept ist die Sanierung und Neugestaltung der Seestraße zu einem verkehrsberuhigten Bereich. Weitere Maßnahmen müssen folgen, um Eppelheim für alle Verkehrsteilnehmenden sicherer zu machen. Wir bleiben für Sie dran!
Ohne Ehrenamt wäre unsere Stadt nicht das, was sie heute ist. Sowohl in Sport, Kultur, Feuerwehr, Rotem Kreuz, sozialen Organisationen und im Haus der Begegnung engagieren sich Menschen zum Wohle ihrer Stadt. Die SPD-Fraktion weiß dieses Engagement sehr zu schätzen und bedankt sich bei allen, die sich in ihrer Freizeit für ein gesellschaftliches Miteinander einsetzen.
Ehrenamt benötigt sowohl eine gewisse Infrastruktur (z.B. Sportanlagen, Hallen, Räume für kulturelle oder soziale Veranstaltungen) wie auch finanzielle Hilfe. Hier unterstützen wir zum Beispiel durch die Vereinsförderrichtlinien. Auch haben wir als einzige Fraktion dagegen gestimmt, die neu eingeführte Umsatzsteuer auf Hallenmieten, auf die Vereine umzulegen. Die Vereinsförderung, die aus haushalterischer Sicht eine freiwillige Aufgabe darstellt, ist für uns ein wesentlicher Beitrag zur Daseinsvorsorge. Die Vereine leisten wertvolle Arbeit für das Miteinander in Eppelheim. Hier wird konkrete Sozialarbeit geleistet.
Wichtig ist, dass der Ausschuss Jugend, Kultur, Sport und Vereine öfter einberufen und gehört wird. Hier bündeln sich vielfältige Kompetenzen, die mehr genutzt werden sollten.
Ehrenamt ist der Kitt der Gesellschaft und daher unverzichtbar. Damit sich auch weiterhin Menschen ehrenamtlich engagieren, ist eine Anerkennung ihrer Tätigkeit durch die jährliche Würdigung von Seiten der Stadt wichtiger denn je. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass Vereine und Organisationen bei politischen Entscheidungen, die sie betreffen, einbezogen werden.
Nur gemeinsam können konstruktive Lösungen zum Wohle aller gefunden werden.
Auch in Zukunft wird die SPD-Fraktion sich für das Ehrenamt in unserer Stadt stark machen. Wir bleiben für Sie dran!
